Das Forum Veranstaltungswirtschaft kritisiert die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 11. Juni 2021. Alle Beteiligten hätten deutlich gemacht, dass die persönliche Begegnung von Menschen bei Veranstaltungen in der Reihe der Öffnungsschritte ganz am Ende steht.
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Die Verantwortlichen seien sich in einem Punkt einig gewesen: Eine Entscheidung zur Festlegung von bundeseinheitlichen Rahmenbedingungen für Veranstaltungen und eine längst überfällige Öffnungsperspektive ist weder dringend noch notwendig. Der Beschluss transparenter Rahmenbedingungen für Großveranstaltungen wurde ein weiteres Mal vertagt. Bereits Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen werden als so genannte Großveranstaltung betrachtet. „Staatliches Handeln muss verhältnismäßig und für den Bürger nachvollziehbar sein”, sagt Prof. Jens Michow, Präsident des Bundesverbandes der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft. „Mangelt es an dieser Voraussetzung, handelt der Staat rechtswidrig und macht sich angreifbar“.
Die Veranstalter:innen haben angeboten, nur den drei Gs, also Geimpften, Getesteten und Genesenen den Besuch von Konzerten, Tagungen und sonstigen Events zu ermöglichen. „Damit würden Veranstaltungen sogar infektionssicherer als jedes Kaufhaus oder öffentliche Verkehrsmittel. Die Branche könnte damit dazu beitragen, dass sich Menschen testen lassen, die dazu ansonsten keine Veranlassung sehen”, sagt Timo Feuerbach, Geschäftsführer des EVVC. Doch selbst zu diesem Angebot habe man bisher keinerlei Stellungnahme erhalten.
Die Veranstaltungswirtschaft fordert seit Monaten klare bundeseinheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen. Nur so wären Veranstaltungen endlich wieder möglich und planbar. Die Genehmigung könnte unter Berücksichtigung möglicher Gefährdungen und entsprechender Schutzmaßnahmen erfolgen. Damit wären die Voraussetzungen für die Durchführung von Veranstaltungen für alle Beteiligten nachvollziehbar und Veranstaltungen auch ohne Abstandsregeln durchführbar. Das Forum Veranstaltungswirtschaft hat im Februar 2021 eine entsprechende Genehmigungsmatrix vorgestellt.
Die Ministerpräsident:innen und die Bundesregierung hätten jedoch leider in der Ministerpräsidentenkonferenz entschieden, gar nichts zu entscheiden. Die Erarbeitung von Lösungen sei an die Staatskanzleien der Länder delegiert worden, obwohl diese Entscheidungen schon in den letzten Monaten ohne weiteres möglich gewesen wären. Sie würden damit die Zukunft der Veranstaltungswirtschaft, Millionen von Arbeitsplätzen gefährden und zudem eine unnötige Grundsatzdiskussion zur Tauglichkeit des „Föderalismus“ in Krisenzeiten anstoßen, so das Forum Veranstaltungswirtschaft. „Es kann nicht sein, dass der sechstgrößte Wirtschaftszweig mit seinen zehntausenden kleinen und großen Unternehmen derart hintenanstehen muss. Die Dringlichkeit für eine wirkliche Perspektive sollte den Verantwortlichen nach weit über einem Jahr Lockdown bewusst sein. Veranstaltungen haben teils sehr lange Vorlaufzeiten. Wir benötigen daher jetzt verlässliche Vorgaben, um erfolgreich aus der Krise zu kommen“, sagt Marcus Pohl, Vorstand des ISDV e.V.
