Deutscher Musikrat fordert Verdopplung der Kulturausgaben im neuen EU-Haushalt

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat gestern bei einer Anhörung des Kulturausschusses des Europäischen Parlamentes gefordert, „dass der Kultur- und Kreativsektor bei den europäischen Aufbauhilfen und bei den laufenden Verhandlungen über die mittelfristige Finanzplanung der EU angemessen berücksichtigt wird.“ Der vom Europäischen Rat vorgelegte Entwurf zum „Mehrjährigen Finanzrahmen“ und dem Aufbauprogramm „Next Generation EU“ für die Jahre 2021 bis 2027 wird derzeit vom Europäischen Parlament beraten und muss nach der Beschlussfassung abschließend von den Mitgliedsländern der EU ratifiziert werden. Im vom EU-Rat verabschiedeten Entwurf sind 1,64 Milliarden Euro für das EU-Kulturförderprogramm „Creative Europe“ vorgesehen. Das EU-Parlament hat sich in Vorfeld mit großer Mehrheit in einer Resolution für eine Verdopplung der europäischen Kulturausgaben von 2014-2020, die bei 1,46 Milliarden Euro lagen, in der neuen Laufzeit des Haushalts ausgesprochen.

Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Der Deutsche Musikrat begrüßt die Forderung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters nach einer angemessenen Berücksichtigung des Kultur- und Kreativsektors für den kommenden EU-Haushalt. Jetzt sind die EU-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier in der Verantwortung, ihrer Forderung nach einer Verdopplung der Kulturausgaben Taten folgen zu lassen. Bei aller Wertschätzung für den Erfolg, den die Verabschiedung des ‚Mehrjährigen Finanzrahmens‘ durch Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten nach langer und intensiver Diskussion bedeutet: Für den Kulturbereich besteht Überarbeitungsbedarf. In Zeiten der Krise und der auseinanderdriftenden Gesellschaften ist die Kultur mehr denn je der Motor, um die Einheit Europas in der Vielfalt zu erhalten und auszubauen.“

Der Deutsche Musikrat und der Europäische Musikrat haben anlässlich des Beginns der Deutschen Ratspräsidentschaft in einer gemeinsamen Pressemitteilung bereits auf die niedrig veranschlagten Mittel für den Kulturbereich hingewiesen.