NEUSTART KULTUR ist Lackmustest für nachhaltige Kulturpolitik

Die Bundesregierung hat sich am 03. Juni 2020 auf ein Konjunkturprogramm zur Überwindung der Coronakrise im Volumen von 130 Milliarden Euro geeinigt. Eine Milliarde Euro davon sind für das Programm NEUSTART KULTUR eingeplant, mit dem u.a. die Kulturinfrastruktur gestärkt werden soll. Der deutsche Musikrat wertet dies als großartigen Erfolg sieht darin aber zugleich auch einen Lackmustest für nachhaltige Kulturpolitik.

(Bild: Pixabay)

Mit der Kulturbranche werde ein wichtiger Wirtschaftszweig in Deutschland unterstützt, der mit jährlich 148 Millionen Besucherinnen und Besuchern weit mehr Menschen als etwa die Fußball-Bundesligen mit 21,4 Millionen erreicht. Die Kultur- und Kreativwirtschaft trage mit rund 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung erheblich zur Wirtschaftsleistung Deutschlands bei, gleich nach der Automobilindustrie und vor der Chemischen Industrie, den Energieversorgern und den Finanzdienstleistern.

Die Musikwirtschaft – von den Labels, Musikverlagen, Musikinstrumentenherstellern und dem Musikhandel über die Spielstätten, Musikveranstalter und -agenturen und die Kultureinrichtungen bis hin zu den Verwertungsgesellschaften – sei nicht nur bedeutender Teil der Kultur- und Kreativwirtschaft, sondern ein Motor für die Kulturelle Vielfalt in Deutschland.

Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „NEUSTART KULTUR ist ein großartiger Erfolg der Kulturstaatsministerin Monika Grütters und eine Win-Win-Situation für die Kultur wie für die Bundesregierung. Der Deutsche Musikrat freut sich, dass damit einmal mehr die Verantwortung der Beauftragten für Kultur und Medien für den Musikwirtschaftsbereich sichtbar wird. Investitionen in die Musikwirtschaft rechnen sich: Bei den 600 Musikfestivals hierzulande bringt jeder investierte Euro vier Euro zurück. Mit NEUSTART KULTUR wird in der anhaltenden Krise nun Aufbruchsstimmung vermittelt.

Zugleich ist das Programm auch der Lackmustest für eine nachhaltige Kulturpolitik. Mit den geltenden Hygieneregeln kann derzeit – und wohl auch in den kommenden Jahren – kein Veranstalter wirtschaftlich arbeiten und überleben. Im Gegenteil: Die Folgen des Krisenjahres 2020 werden zum Teil erst 2021 sichtbar sein, etwa durch eine geringere Ausschüttung der Verwertungsgesellschaften. Für die Haushaltsberatungen über den Bundeshaushalt 2021 gilt es daher jetzt, um deutlich höhere Haushaltsansätze im Kulturbereich zu werben. Für die Länder, die gemeinsam mit den Kommunen mit gut 85% den größten Anteil an Kulturausgaben leisten, fordert der Deutsche Musikrat eine Selbstverpflichtung der Länderparlamente für die Haushaltsjahre 2021-2023. Mit einer solchen Verpflichtungsermächtigung wäre die Finanzierung von Bildung und Kultur mindestens in jener prozentualen Höhe gewährleistet, wie es in den derzeitigen Haushaltsansätzen der Fall ist. Damit wäre die Kultur angesichts der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen zumindest vor überproportionalen Kürzungen geschützt.“

Der Deutsche Musikrat (DMR) repräsentiert als weltweit größter nationaler Dachverband des Musiklebens die Interessen von 14 Millionen Menschen. 100 Dachverbände des professionellen Musiklebens und des Amateurmusizierens, darunter die Dachverbände der Musikwirtschaft, sowie die 16 Landesmusikräte sind Mitglied im Deutschen Musikrat. Mit seiner musikpolitischen Arbeit setzt er als zivilgesellschaftlicher Akteur Impulse im Sinne der UNESCO-Konvention zur Kulturellen Vielfalt und ist Ratgeber für den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung. Der Deutsche Musikrat steht unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.